Ich lese gerade unter anderem bei Netzwelt (via Mixburnrip), dass die Filmindustrie nun uach die Betreiber von Usenet-Zugängen verklagt hat. Und auch, wenn ich das für den absolut falschen weg halte, wundern tut's mich nicht.
Dafür gab es viel zu lange bunte, manipulative Werbung solcher Firmen wie Usenext, die weismachen wollten, dass aus dem Usenet downloaden irgend einen anderen legalen Status habe. So als ob das Protokoll entscheidet, auf welcher Seite des Gesetzes ich mich befinde. Gut, Usenext lebt immer noch. Und tendenziell ist es ja auch nicht schlecht, wenn es eine möglichst große Breite an Tauschmöglichkeiten gibt, das macht dann denjenigen zu schaffen, die langsam auf einen Rückgang hoffen. Das große Mitleid will sich bei mir zwar nicht einstellen, gerichtliche Gegenwehr sei allerdings trotzdem herzlich unterstützt.

War ja eigentlich klar: kaum bekommt die deutsche Landesgruppe der IFPI einen großen Teil ihrer Forderungen durch den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle und die Durchsetzungsrichtlinie erfüllt, schreit sie schon nach mehr. Bagatellklausel abschaffen wußten wir schon, aber wenn man sich die Pressemitteilung zu ihrer Stellungnahme zu den Gesetzen so durchliest, dann wird besagte Klausel eher zur Bagatelle:

1. Begrenzung der Privatkopie: Sie soll künftig nur noch zulässig sein, wenn sie vom eigenen Original zum eigenen persönlichen Gebrauch erstellt wird.

Keine Mixtapes für die Freundin mehr.

2. Beschränkung des Mitschneidens aus Radio- und Internetprogrammen auf zeitversetztes Hören und Verbot "intelligenter" Aufnahmesoftware.

Broadcast-Flag für's (Web-)Radio

3. Eingrenzung des Sendeprivilegs auf traditionellen Hörfunk. Die Begrenzung der Rechte von ausübenden Künstlern und Tonträgerherstellern auf einen reinen Vergütungsanspruch ist für neue Übertragungsformen (Near-on-Demand-Dienste und Internet-"Radio") wegen des damit verbundenen Eingriffs in die Erstverwertung nicht hinnehmbar.

Verbot von Webradios

4. Streichung der sogenannten "Bagatellklausel": Es kann nicht hingenommen werden, dass Diebstahl geistigen Eigentums straffrei werden soll. Die davon ausgehende Signalwirkung würde das Urheberrecht dramatisch schwächen.

Argh, schon wieder dieser "Diebstahl geistigen Eigentums"!
Liebe IFPI, nur für euch nochmal:
Urheberrecht
ist
kein
Eigentum
sondern
ein
staatlich
verliehenes
Monopol
!
Und somit auch nicht stehlbar!

Dass der Industrie die Enforcement Directive nicht ausreicht, weil die ja nicht gleich alle Filesharer in den Kerker sperren lässt, war eh klar...

China baut also den Transrapid nach und das stinkt irgendwie nach Patentklau. Stoiber regt sich auf und will das ganze zum G8-Thema machen, wo es, wenn wir mal ehrlich sind, gar nicht hingehört.
Wenn, dann ist das ein Thema für die WTO, da China ja das TRIPS-Abkommen brechen würde, indem es ausländische Patente ignoriert. Was Stoiber da mit den G8 besprechen will ist mir nicht so ganz klar.
Aber mal ganz abgesehen davon, sind da noch andere Aspekte die mich stören: Gut, dass da die ganze Zeit von "Geistigem Eigentum" und Diebstahl des selbigen geredet wird, daran hat man sich inzwischen gewöhnt, auch wenn gerade Patente keineswegs Eigentum sondern vielmehr ein Staatlich verliehenes Monopol für einen bestimmten Zeitraum darstellen.
Wenn man in der Geschichte zurück blickt, wird man feststellen, dass das Ignorieren von Patenten und auch Urheberrechten extrem wichtig für die Entwicklung eines Landes war. Deutschland konnte nur deshalb industrialisiert werden, weil man Patente auf Webstühle und Dampfmaschinen ignorierte. Korea und Japan bauten Elektrogeräte und Autos nach, und die USA ignorierten Jahrhunderte lang vor allem Britisches Urheberrecht. Zwischen den Beschwerden von Charles Dickens in den 1840ern, dem Aufstieg Walt Disneys und der Unterzeichnung der Berner Konvention 1986 lag ein langer Weg.
Dass Schwellenländer die geistigen Monopolrechte fremder Länder ignorieren, ist also seit jeher der normale Lauf der Dinge gewesen. Erst seit es das TRIPS-Abkommen gibt (1995), und seit es in Ländern wie China in Kraft ist, erhöht sich auch der Druck massiv, Patentgesetze einzuhalten.
Nun kann man natürlich auch damit Argumentieren, dass China keineswegs der arme Verlierer der WTO ist, sondern vielmehr darauf gedrängt hat, Mitglied zu werden. Dennoch zeigt die ganze Debatte, mit was für ungleichem Maß hier gemessen wird, und wie unsinnig das TRIPS, speziell in Verbindung mit der WTO und deren Schiedsgerichtsbarkeit ist.

Kembrew McLeod, Autor eines brandneuen(Notiz an mich selbst: wir haben 2006, nicht 2005) des Buches namens "Freedom of Expression" (erhältlich als PDF, Review evtl demnächst hier) und Ben Franzen arbeiten zur Zeit an einem Film namens Copyright Criminals, in dem es vor allem um die ständige Sampling-Debatte gehen soll. Der Film ist noch nicht fertig, lässt sich aber schon teilweise bei archive.org herunterladen.
Bis zum 14. März läuft ausserdem ein Wettbewerb, in dem dazu aufgerufen wird, das Video zu remixen, was natürlich bei diesem Inhalt nahe liegt...

Georg Greve hat gestern einen Artikel in der Süddeutschen (leider nur für Geld) gefunden, in dem ein deutscher Michelin-Star-Koch, der zur Zeit in Rom arbeitet, eine Art Urheberrecht für Kochrezepte fordert. Zu solch absurden Ideen fällt mir wiederum nicht viel ein. Freue mich aber auf einen neuen level im Krieg der Dönerbuden...

The German anti-piracy association GVU, amongst others, the anti-piracy arm of the International Motion Picture Association (MPA), was itself subject to a large-scale raid on FTP-Servers used for distributing Movies in the Warez-Scene today.
At 10:00 this morning, Police searched over 200 locations in Germany, Austria, The Netherlands, Poland and The Czech Republic, seizing 20 servers used for FTP/FXP distribution. According to an article on the German IT newsticker heise.de, the Hamburg based office of GVU was also subject to this raid. Two independent sources gave heise.de information, that the GVU had been giving the admin of a "warez"-site money and hardware to get the IP-adresses and other logged information. According to the article, even illegal copies themselves were provided. The GVU itself has not given any statement so far, except for confirming that the police had been in the Hamburg-Office "to verify the information that was provided in order to stage the raids".

Kurze Schadenfreude, nachdem ich gerade las, dass es bei einer Großrazzia gegen die Warez-Szene auch Durchsuchungen bei der GVU gegeben habe. Bisher gibt es diese Meldung aber nur bei heise.de, die wiederum die GVU um eine Stellungnahme gebeten haben. Bei der GVU berichtet von der Razzia, erwähnt in der Pressemitteilung aber nur kurz das Hamburger Büro:

Zur Verifizierung der Informationen die die GVU an die Behörden gegeben hat wurde auch in der GVU-Zentrale in Hamburg ermittelt.

Würde mich ja gar nicht wundern, wenn die GVU bei ihren Privatfahndungen auch mal den legalen Bereich verlassen hat, vielleicht war es aber auch nur ein falscher Alarm... - zumindest sieht es nach einer zweiten heise-Meldung ganz danach aus:

Nach gemeinsamen Recherchen des Computermagazins c't und des News-Portals onlinekosten.de weisen Indizien darauf hin, dass die GVU bei ihren Ermittlungen gegen Raubkopierer die Grenzen des Erlaubten überschritten hat. Die Redaktionen erhielten bereits vor geraumer Zeit Hinweise eines GVU-nahen Informanten, die mittlerweile von einer zweiten Quelle bestätigt wurden. Danach soll die GVU mindestens einen Administrator eines zentralen Austausch-Servers der Warez-Szene regelmäßig bezahlt haben. Auf diese Weise sei sie an Log-Dateien und damit an Zugriffs-IP-Adressen dieser so genannten "Box" gekommen. Zudem soll sie Hardware zur Ausrüstung der Plattform beigesteuert haben.

Und zwar in El Salvador, da wo es wohl mal einen Schwarzmarkt gab, bis ein neues Gesetz den Bürgern des Landes quasi vorschrieb, in Zukunft nur noch auf die teureren, echteren, Produkte zurück zu greifen. Das fanden die Händler und Hersteller gar nicht so gut, und haben deshalb in den DVD-Menüs lustige Aufrufe eingebaut, die den Käufer dazu aufrufen, die zuständigen Politiker zu boykottieren. Und weil es da auch gleich um die Existenzen von vielen Straßenhändlern geht (und nicht nur um die Privatkopie und damit verbundene Bürgerrechte wie hierzulande), gab's auch entsprechende Proteste, wie auf beigefügtem Bild..
Das El Salvador Blog berichtet ein bisschen ausführlicher und es gibt auch noch eine kleine Galerie mit drei weiteren Bildern... (via Slyck und Mixburnrip)

Interessant, wen unsere Forderung nach einer Kulturflatrate inzwischen auf den Plan ruft - interessant auch, dass das knapp ein Jahr nach dem Start der Fairsharing-Kampagne passiert. Heute: Hans-Joachim Otto, Sprecher des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag. Der ist natürlich dagegen:

"Wer die massenhafte Herstellung rechtswidriger Kopien im Internet durch eine Pauschalzahlung faktisch legalisieren will, hat die Grundsätze des europäischen Urheberrechts nicht verstanden und missachtet die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes kreativer Leistungen"

und hat damit auch so ein paar Grundsätze nicht verstanden. Zum Beispiel dass wir sehr wohl die Grundsätze Europäischen Urheberrechts verstanden haben, sie aber in dieser Form nicht akzeptieren und deshalb verändern wollen. Oder dass die Realität diesen Grundsätzen ohnehin schon voraus ist.
Wo ich gerade die Pressemitteilung im Original lese, muss ich mich ja schon fast geehrt fühlen. Ich hatte ja erst gedacht, der Mensch bezieht sich auf die Vorgänge in Frankreich, spricht aber über die die Veranstaltung letzte Woche in Stuttgart und damit ja auch irgendwie ein bisschen über mich.
Ursprünglich kam ich darauf ja gerade durch einen Artikel bei Golem, der auch auf eine Interview mit MPEG-Erfinder Leonardo Chiariglione verlinkt. Dieser Mensch scheint sich nicht so richtig mit dem Thema auseinander gesetzt zu haben, und erzählt

dass häufig übersehen werde, dass sie nur mit DRM-Systemen funktionieren können, die sehr weit in die Privatsphäre der Nutzer eindringen würden

. Und das, wo es doch bei dem Konzept um die Wahrung der Privatsphäre geht, indem eben nicht personenbezogen sondern pauschal abgerechnet werden soll...

Update: Heise schreibt auch drüber, trackbackt aber nicht so schön...
Update2: Bei Fairsharing haben wir uns jetzt auch mal dazu geäußert...

Jean-Baptiste Souffron, "Legal Counsel" der Audionautes, der Organisation die in Frankreich maßgeblich dafür verantwortlich war, die Kulturflatrate in den Urheberrechts-Gesetzentwurf einzubringen, schreibt mir soeben per mail: "Today's debate was at the request of Nicolas Sarkozy, minister of justice. The voting is scheduled to begin again at February 8th, but there will be no good information in english. I guess we'll issue a short press release in english though. Just get our RSS."
Damit bezieht er sich auf meine Anfrage, wo es morgen verlässliche Informationen zum Gesetzgebungsverfahren geben wird. Sprich: Wird es nicht geben, aber die Abstimmung ist wohl ohnehin erst am 8. Februar, ursprünglich war die auf den 17. Januar terminiert, wovon bis soeben nicht nur ich ausgegangen war.
Das Frog Blog hat derweil eine sehr lange Auseinandersetzung mit dem Thema, immerhin einer hier, der auch mal ein bisschen Französisch kann und dank seines Aufenthaltes in Paris auch direkt aus erster Hand berichtet...

Ich dachte das Thema sei ja eigentlich ganz gut durch, aber nachdem mich gleich mehrere Leute auf die Aussage "Wir wollen nicht, dass jeder herunterladen kann und die Künstler nichts bekommen" angesprochen und diese kritisiert hatten, wollte ich doch eben kurz klar stellen was ich damit meine.
Bisher gibt es pauschale Abgaben auf Speichermedien wie CD-Rs, Abspielgeräte wie MP3-Player und viele andere Dinge. Diese gehen der GEMA zugute, die das Geld fast immer ungerecht verteilt. Diese Abgabe beinhaltet eine Kompensation für evtl entstehende Privatkopien, die aber im geltenden Recht recht eng gefasst sind. Im Internet ist das eine andere Situation: Tausch über P2P lässt sich nicht als Privatkopie im herkömmlichen, juristischen Sinne begreifen. Aus genau dieser Motivation heraus verlangt unter anderem Fairsharing eben auch hier eine Abgabe: Kompensation ohne Kontrolle ist das gute Stichwort: auf der einen Seite möchte man, dass Künstler für ihre Arbeit entlohnt werden. Wenn dadurch, dass mehr Menschen ihre Musik über Tauschbörsen beziehen, dann muss dieser Einnahmeausfall (und natürlich: längst nicht jede Kopie ist ein entgangener Verkauf) auf irgend eine Weise kompensiert werden, wenn in dieser Gesellschaft weiterhin Künstler die Möglichkeit haben sollen, von guter Musik auch zu leben. Eine kleine Abgabe, die für beschränkte Privatkopien gedacht ist, reicht da eben nicht aus.
Zudem besteht der Gedanke, auch die bestehenden Strukturen von Labels und GEMA zu durchbrechen: Ein Küstler soll sich eben nicht an eine Verwertungsgesellschaft binden, die damit alle Verwertungsrechte behält. Momentan ist es Künstlern nicht möglich, gleichzeitig Musik online zu veröffentlichen und etwas vom Pauschalabgaben-Kuchen abzubekommen, die GEMA lässt das nicht zu. Es ist nicht einmal möglich, nach Werken zu trennen: GEMA-Mitgliedschaft ist personenbezogen und gilt für alles, was im Zeitraum der Mitgliedschaft geschaffen wurde. Bei einer Abgabe die auf alle Kopien gilt - und somit auch der Zeit gerecht wird, in der sie existiert - ist es eben auch möglich, Songs auf vielfältige Weise zu veröffentlichen und dennoch über alle Veröffentlichungskanäle an Einnahmen zu kommen. Das beinhaltet auch die Möglichkeit, einen analogen Distributionsweg zu gehen und beispielsweise Vinyl-LPs zu pressen, bei einem Label (wie auch immer Labels in 10 Jahren aussehen werden) unter zu kommen das sich darum (und vielleicht um die Vermarktung des Künstlers) kümmert, in öffentlichen Radios gespielt zu werden, und dennoch das neue Album via Bittorrent zu vertreiben. Ein Weg der momentan (fast) nicht möglich ist.
Auf der anderen Seite wollen wir keine Kontrolle: die bisherigen Praktiken, die Kriminalisierung von Tauschbörsen führen zwangsweise in eine Welt voller DRM und Überwachung. Abomodelle funktionieren zum Beispiel nicht, weil man eben keine Musik-GEZ möchte, die "Schwarz-Sauger" ausfindig macht und verknackt. Und wohin unser momentanes System führt, in dem alle paar Wochen willkürlich P2P-User verknackt werden, und Rechteinhaber bald auf eigene Faust Auskunftsansprüche geltend machen sollen, müsste auch klar sein. Immerhin ist die jetzige Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie auch das Ergebnis massiver Lobbyarbeit durch die Urheberrechtsindustrie.
Und ja: ich halte das Modell auch nicht für Perfekt, es ist nur ein sehr pragmatischer Vorschlag, natürlich kann man auch über eine Abgabe in Form einer Steuer oder über ein Grundeinkommen diskutieren. Aber bitte nicht hier und jetzt.

Nachdem ich ja schon im vorfeld leicht verpennt hatte, großflächig darauf aufmerksam zu machen, und eigentlich auch nicht mehr vorhatte noch groß darüber zu schreiben, tue ich es jetzt doch: Gestern war ich vom CCCS zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, in der es um Internet und Urheberrecht gehen sollte. Andreas 'ixs' Tienemann hat ein wenig zu DRM und Kopierschutz erzählt, Thomas Hochstein zur rechtlichen Lage. Meine Aufgabe war es dann Fairsharing vorzustellen, bevor Paul Woog vom Popbüro ein wenig die Seite der Musikindustrie erläutern sollte. Leider war Paul nicht so der richtige Gegner für die Sache, eher auf Kuschelkurs, fand auch DRM ganz doof und zur Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern hat er auch nicht so viel gesagt, dafür viel vom Wirtschaftsfaktor Popmusik geredet. Schade eigentlich, war trotzdem eine ganz nette Diskussion und Heise hat auch darüber geschrieben

Dieses Jahr fängt ja schon ein wenig deprimierend an: Google setzt jetzt wohl auch auf DRM, die EMI spielt Sonys Rootkit-Geschichte nach und jetzt legt das Bundesjustizministerium einen neuen zweiten Korb auf den Tisch, der sogar die Verbraucherschutzverbände auf den Plan ruft: Quasi-Verbot der Privatkopie, bis zu drei Jahren Haft auch im Nicht-Gewerblichen Umfeld, und noch massive Diskussion um die Einführung einer Bagatellgrenze.
Ich bin ja dringend für eine solche Grenze. Wenn man es sich genauer überlegt, ist die Höhe für die meisten P2P-Nutzer zwar egal, da zum Beispiel Bittorrent-User ohnehin nicht anhand der gesamten Bandbreite ihres Angebots sondern nur wegen der Teilnahme an einem einzelnen Torrent angreifbar sind. Auf der anderen Seite bräuchte es ja dringend eine klare Regelung für Filesharing das abseits des Urheberrechtsmafia-Radars abläuft: es macht zwar viel Freude, alte Nurse With Wound-Raritäten über Soulseek zu entdecken und es wird sicherlich niemanden stören, wenn ich dies auch tue. Sicher ist das leider in Zukunft trotzdem nicht.
Dass sich nun die doch recht einflussreichen Verbraucherverbände äußern freut mich. Auch wenn es denen eher um Wissenszugang und Bibliotheken geht, oder wenn sie so argumentieren (was ja zweifelsohne, im ersten Fall wichtig und im zweiten sinnvoll ist), ist es dringend nötig, dass gerade diese Diskussion sich aus dem üblichen Milieu hinaus bewegt. Markus wird am 28.1. zur Anhörung gehen. Auch ein wichtiger Punkt: aktive Lobbyarbeit ist ebenso nötig wie die Aufklärung und Mobilisierung von Usern, wie wir es zum Beispiel bei FairSharing versuchen.

Habe neben den Vorbereitungen zu meinem eigenen Vortrag zumindest die Zeit gefunden, mir die zweite Hälfte von Joi Itos Keynote und "Grey Commons" von Rasmus Flesicher und Palle Torsson anzuhören.
Ersterer natürlich extrem souverän und eloquent. Keynote natürlich mit dem üblichen Inhalt: Gefahren für Freiheit und Demokratie, Entwicklungen, was wir tun können. Hat gefallen auch wenn nicht allzu viel neue Erkenntnis dabei war.
Mit letzteren streitet sich gut: Die vertreten mit Piratbyran eine recht radikale, kompromisslose Anti-Copyright-Position, die sich zwar nicht immer teilen, aber doch verstehen und debattieren lässt. Kleine Schwächen leider bei der Frage "Was machen wir gegen DRM und was setzen wir dem politisch entgegen?".
Jetzt geht's auch schon wieder weiter. noch etwas mehr als eine Stunde bis unsere Folien endgültig stehen müssen. Ja ja. Früher anfangen, ich weiß...

Nach einer größeren Debatte gestern Nacht (Fippu hat das ganze protokolliert) ist die Abstimmung in Frankreich erstmal auf den 17.1.2006 verschoben. Inzwischen hat auch der Spiegel die Meldung aufgegriffen und sogar die Fairsharing-Kampagne erwähnt. Von selbiger gibt es im Übrigen seit soeben eine Pressemitteilung.
Derweil hat die ganze Aktion für derartige Verwirrung gesorgt, dass beispielsweise das Amerikanische Digital Music Weblog jetzt anscheinend gar nicht mehr weiter weiß. Also nein, diese Franzosen!