China baut also den Transrapid nach und das stinkt irgendwie nach Patentklau. Stoiber
regt sich auf und will das ganze zum G8-Thema machen, wo es, wenn wir mal ehrlich sind, gar nicht hingehört.
Wenn, dann ist das ein Thema für die WTO, da China ja das TRIPS-Abkommen brechen würde, indem es ausländische Patente ignoriert. Was Stoiber da mit den G8 besprechen will ist mir nicht so ganz klar.
Aber mal ganz abgesehen davon, sind da noch andere Aspekte die mich stören: Gut, dass da die ganze Zeit von "Geistigem Eigentum" und Diebstahl des selbigen geredet wird, daran hat man sich inzwischen gewöhnt, auch wenn gerade Patente keineswegs Eigentum sondern vielmehr ein Staatlich verliehenes Monopol für einen bestimmten Zeitraum darstellen.
Wenn man in der Geschichte zurück blickt, wird man feststellen, dass das Ignorieren von Patenten und auch Urheberrechten extrem wichtig für die Entwicklung eines Landes war. Deutschland konnte nur deshalb industrialisiert werden, weil man Patente auf Webstühle und Dampfmaschinen ignorierte. Korea und Japan bauten Elektrogeräte und Autos nach, und die USA ignorierten Jahrhunderte lang vor allem Britisches Urheberrecht. Zwischen den Beschwerden von Charles Dickens in den 1840ern, dem Aufstieg Walt Disneys und der Unterzeichnung der Berner Konvention 1986 lag ein langer Weg.
Dass Schwellenländer die geistigen Monopolrechte fremder Länder ignorieren, ist also seit jeher der normale Lauf der Dinge gewesen. Erst seit es das TRIPS-Abkommen gibt (1995), und seit es in Ländern wie China in Kraft ist, erhöht sich auch der Druck massiv, Patentgesetze einzuhalten.
Nun kann man natürlich auch damit Argumentieren, dass China keineswegs der arme Verlierer der WTO ist, sondern vielmehr darauf gedrängt hat, Mitglied zu werden. Dennoch zeigt die ganze Debatte, mit was für ungleichem Maß hier gemessen wird, und wie unsinnig das TRIPS, speziell in Verbindung mit der WTO und deren Schiedsgerichtsbarkeit ist.